Freitag, 3. September 2010, 16:46
Amnesty: Länderberichte
Nach Freispruch bedroht
Der gewaltlose politische Gefangene Raúl Hernández ist nach über zwei Jahren Haft freigelassen worden. Gleich danach sind er und andere engagierte Indigene bedroht worden. Weiterlesen ...
Freitag, 3. September 2010, 13:53
Volksinitiative
Erbrechen, Fieber und Krämpfe
Liebe LeserInnen, dieser Artikel ist schon von gestern, bezieht sich aber auf die Impfwelle, die uns hier noch bevor steht. Ich finde ihn sehr interessant, da mit ihm die Impfkontroverse immer mehr aus der “Schmuddelecke” der schimpfenden und mitunter wutschnaubenden Investigativ-blogger heraus kommt, eine breiter getragene, gesellschaftliche Debatte anregt. Erbrechen, Fieber und Krämpfe: Australien verbietet Grippe-Impfstoff bei Kindern Mike Adams Während es in Nordamerika noch Sommer ist, herrschen in Australien bereits winterliche Verhältnisse und die Grippe-Saison hat begonnen. Wie üblich drängten die australischen Gesundheitsbehörden die Eltern, ihre Kinder gegen Grippe impfen zu lassen, wobei sie am Mythos festhielten, Grippeimpfungen seien sicher und wirksam. Aber in diesem Jahr mussten viele australische Eltern am eigenen Leib erfahren, dass sie belogen worden waren. Weiterlesen hier.
Freitag, 3. September 2010, 11:50
ver.di-Pressemitteilungen
Pflegemindestlohn: ver.di-Telefonaktion: „Zahltag für Pflegemindestlohn“
Mit einer weiteren Telefonaktion vom kommenden Montag an will die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den Pflege-Arbeitgebern auf den Zahn fühlen. „Alle betroffenen Beschäftigten sind aufgerufen, ihre Gehaltsabrechnungen zu prüfen, ob sie den korrekten Lohn erhalten oder vom Arbeitgeber übers Ohr gehauen werden“, appellierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke. Wer Verstöße gegen den Pflegemindestlohn beobachte oder nicht sicher sei, den richtigen Lohn zu erhalten, könne ab 6. September täglich von 9 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 18 Uhr unter der Telefonnummer 0180 222 44 33 (Festnetz 6 ct, Mobilnetze max. 42 ct pro Anruf) Rat bei ver.di einholen.
Freitag, 3. September 2010, 11:33
Hintergrund.de
Stuttgart 21: Linksfraktion im Bundestag fordert Einstellung der Baumaßnahmen
(03.09.2010/hg/dpa) Die Fraktion Die Linke hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin die Verantwortung der Bundesregierung für das von massiven Bürgerprotesten begleitete Bahnprojekt „Stuttgart21“ angemahnt, die Einstellung der Baumaßnahmen gefordert und den Entwurf eines Antrags an den Bundestag vorgestellt. In dem von der jungen Welt (1) am Freitag dokumentierten Text heißt es unter anderem: „Der deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1. ‚Stuttgart21’ wie vom Bundesrechnungshof angemahnt als Projekt des Bundes anzuerkennen; 2. die Einstellung der Baumaßnahmen für S21 und ein Moratorium zu beschließen; 3. eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm unter Berücksichtigung der Tatsache vorzunehmen, dass auf dieser kein Schienengüterverkehr stattfindet, und die alternativen Vorschläge für Bahnhof und Neubaustrecke zu prüfen; 4. anzuerkennen, dass die Mehrheit der Bevölkerung vor Ort das Projekt S21 able ...
Freitag, 3. September 2010, 02:00
Hartz IV Nachrichten ALG II Informationen
Müssen Hartz IV Bezieher jetzt umziehen?
...
Donnerstag, 2. September 2010, 10:54
Jürgen Elsässer spricht:
Sarrazin muss bleiben!
 Zur Ausschlussdiskussion in SPD und Bundesbank Ich habe ja vorgestern hineichend deutlich gemacht, dass ich die Gen-Thesen von Sarrazin scharf ablehne, wie er überhaupt der gesamten (notwendigen!) Debatte über die drohende Abschaffung Deutschlands (und überhaupt der Nationalstaaten) eine idiotische Zuspitzung ins Biologistische und Anti-Moslemische gegeben hat. Trotzdem bin ich total dagegen, dass er jetzt aus Bundesbank und SPD ausgeschlossen wird (von den Losungen mancher Antifas, die auf der Protestkundgebung am Mo. skandiert wurden, ganz zu schweigen). Das Problem ist nämlich: Je rigoroser der herrschende Globalisten-Block versucht, Protagonisten nationaler Themen zu verbieten, umso Schlimmer werden die Nachfolger der Verbotenen. Nach dem im Rückblick relativ gemäßigten Schönhuber und seinen Reps, die die Etablierten weggemobt und ausgegrenzt haben, kam umso stärker die DVU und dann die NPD. Nach der Ermordung von Pim Fortuyn kam Geert Wilders, der jedenfalls nicht bess ...
Donnerstag, 2. September 2010, 09:32
Mitteilungen des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung laut Kriminalstatistik überflüssig (02.09.2010)
[1] (http://www.bka.de/pks/pks2009/download/pks-jb_2009_bka.pdf) zufolge hat die sechsmonatige Protokollierung aller Internetverbindungen im Jahr 2009 weder von Straftaten abgeschreckt, noch den Anteil der aufgeklärten Straftaten erhöht. Obwohl im Internetbereich Verbindungsdaten teilweise der einzige Ermittlungsansatz sind, konnte ohne Vorratsdatenspeicherung sogar eine höhere Aufklärungsrate erzielt werden.
Mittwoch, 1. September 2010, 15:46
Der Israelit
Freiheit für Rabbi Josef Antebi - Gefangener des Zionisten-Staates
 UPDATE: Am 27. Mai hat sich Rabbi Josef Antebi in ein Krankenhaus begeben, um sich dort behandeln zu lassen, weil er aufgrund seiner Gehbehinderung und der damit verbundenen Schmerzen regelmäßige medizinische Versorgung benötigt. Plötzlich fuhr ein Ambulanzwagen vor, der ihn in eine geschlossene psychiatrische Anstalt brachte, aus der er erst am nächsten Morgen wieder entlassen wurde. Wir haben vor wenigen Minuten mit ihm telefonieren können und wissen, dass er in seinem Kampf gegen die zionistischen Barbaren nach wie vor ungebrochen ist. Täglich finden in Jerusalem Proteste und Demonstrationen gegen das zionistische Regime statt, die mittlerweile insgesamt mehrere 100 Verhaftungen und viele Schwerverletzte zur Folge hatten. Seltsam, dass die westlichen Medien darüber nie berichten! Siehe auch einen Artikel auf "Schattenblick". Seit dem 27. April ist Rabbi Josef Antebi Gefangener des zionistischen Staates. Er reiste als Staatsbürger der Niederlande eine Woche zuvor nach Paläs ...
Donnerstag, 19. August 2010, 19:28
Bundesweiter Bildungsstreik
Ergebnisse vom bundesweiten Vernetzungstreffen – August 2010
Zusammenfassung der Ergebnisse vom bundesweiten Vernetzungstreffen an der TU Berlin (06.08. – 08.08.2010) Da einige lokalen Bündnisse bei sich nicht die Kapazitäten sehen großartig für Proteste kommenden Herbst zu mobilisieren, wird es keine Aktionswoche oder Aktionstag als “bundesweiter Bildungsstreik” vorerst geben. Stattdessen werden die lokalen Bündnisse dazu aufgerufen sich an den vielen Protesttagen der Gewerkschaften (eine genaue Auflistung folgt bald) und der “Global Wave of Action for Education” zu beteiligen. Um gemeinsam Aktionen zu koordinieren und stärker unsere Ansichten kundzutun, habe einige Aktive auf dem bundesweiten Treffen das “Free Education Movement” (FEM) initiiert. Unter diesem Namen können sich Gruppen und Bündnisse zusammenfinden, um gemeinsam diesen Herbst/Winter Aktionen, Proteste und Veranstaltungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Verbindendes Element ist die internationale “gemeinsame E ...
Samstag, 14. August 2010, 18:58
PR-SOZIAL
Klassenkampf auf Gutscheinbasis
Ursula von der Leyens Gutscheinsystem nimmt konkrete Formen an: klassenkämpferische. Frau von der Leyen plant, ein Gutschein- respektive Chipkartensystem für alle Kinder zu installieren, nachdem wohl der Protest vieler sozialrechtlich gebildeten Menschen und Organisationen sie davon überzeugen konnte, dass ein Gutscheinsystem allein nur für „Hartz-IV-Kinder“ stigmatisierende Auswirkungen haben wird. Jedoch: Arme müssen die Gutscheine in Anspruch nehmen, wenn sie die Leistung begehren, Reiche können und werden auch bar bezahlen, weil sie es sich leisten können, da sie nicht auf diese „Almosen“ angewiesen sind. Bei ihnen kann die geplante Chipkarte in der runden Ablage landen, ohne dass das konkrete Auswirkungen hätte, da sie selbst die Karte aufladen müssten und wahrscheinlich diesen unnützen Aufwand nicht betreiben werden.
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